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Betrieb
Önorm: Gefälle wird zur Falle
Grundsätzlich muss die Einhaltung von Önormen vertraglich vereinbart werden. Eine Ausnahme sind die technischen Önormen – sie sind von Auftragnehmern bei ihrer Leistungserbringung im Zweifel immer geschuldet, wie ein Dachdeckerbetrieb bitter erfahren musste.
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Betrieb
OGH-Entscheidung: Haftet auch das Bauunternehmen?
Der OGH hat in einer Entscheidung (OGH 17.02.2023, 6 Ob 2/23x) erneut festgehalten, dass eine Klage des zu Schaden gekommenen Nachbarn direkt gegen den Bauunternehmer nicht zulässig ist.
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Betrieb
Gewährleistungspflicht & Regressmöglichkeiten des Bauträgers
Was hat es für Auswirkungen auf die Gewährleistungsverpflichtungen, wenn ein Bauträger die von ihm errichteten Wohnungen eines Projekts nicht sofort verkauft?
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Betrieb
Informationspflicht des Unternehmers gegenüber Verbrauchern
Welchen Anspruch hat ein Unternehmer, wenn Werkverträge nach Abschluss, noch vor Beendigung oder überhaupt ohne Werkausführung abbestellt werden?
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Betrieb
Begründung des Schlusszahlungsvorbehalts
Der Oberste Gerichtshofs beschäftigt sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage, inwieweit ein Schlusszahlungsvorbehalt begründet sein muss, um wirksam zu sein.
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Betrieb
Haftung des Baustellenkoordinators
Auf Baustellen kommt es leider immer wieder zu Arbeitsunfällen. In der Praxis stellt sich dann regelmäßig die Frage, wer und ob der Baustellenkoordinator dafür haftet.
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Betrieb
Rücktritt des AG bei Verzug des AN
Bei Verzug des AN hat der AG nur in Ausnahmefällen das Recht ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
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Betrieb
Wann ist die Leistung unerschwinglich?
Bietet die Berufung auf Unerschwinglichkeit eine Möglichkeit für den Auftragnehmer, die angebotenen Preise anzupassen oder sogar den Vertrag aufzulösen?
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Betrieb
Bankgarantie mit Effektivklausel
Der OGH beschäftigte sich mit der Frage, ob auch eine Bankgarantie, deren Auszahlung an Bedingungen geknüpft ist, ein zulässiges Sicherungsmittel im Sinne des § 1170b ABGB ist.
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Betrieb
Zurückbehaltung des Werklohns bei Mängeln
Der Auftraggeber kann bei Mängeln den offenen Werklohn zurückbehalten, die Grenze bildet das Schikaneverbot. Ob diese vorliegt, ist mitunter aufgrund einer Interessenabwägung zu prüfen.
