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Betrieb
Nachweise und ihr Alter
Die "Zettelwirtschaft" von Nachweisen ist einer der hervorstechendsten Eigenschaften des Vergaberechts. Ein Teil der Nachweise sind Strafregisterbescheinigungen.
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Betrieb
Grenzen der Gleichbehandlung beim Ausscheiden von Angeboten
Das Ausscheiden von Angeboten spielt im Vergaberecht aufgrund der Vielzahl von Ausscheidensgründen eine große Rolle.
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Betrieb
Haarspaltereien mit Folgen
Juristische Fachbegriffe sind kompliziert, doch oft nicht ohne Grund. Schließlich gilt es, Missverständnisse zu vermeiden.
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Betrieb
Unbehebbare Mängel in Angeboten
Der Formalismus des Vergaberechts kann zum Ausscheiden des Angebots führen. Dieser Umstand ist weithin bekannt und wurde durch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) vom 10. 6. 2022, W131 2252837-2, wieder bestätigt.
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Betrieb
Nebenrechte von Gewerbetreibenden
Die zunehmende Liberalisierung der gewerblichen Nebenrechte hat auch vergaberechtliche Auswirkungen.
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Betrieb
Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung
Ein Verfahren ohne Bekanntmachung ist laut BVerG 2018 nur in Ausnahmefällen möglich. Welche Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen, lesen Sie hier.
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Betrieb
Die Schwarze-Schafe-Klausel
Seit den EU-Vergaberichtlinien 2014 (umgesetzt mit dem BVergG 2018) gibt es die sogenannte Schwarze-Schafe-Klausel.
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Betrieb
Wie abschreckend muss ein Verbot sein, dass es wirkt?
Die Verletzung einer Gesetzesbestimmung sollte eine Sanktion nach sich ziehen, sonst ist die Bestimmung unvollständig (und praktisch nicht sehr wertvoll).
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Betrieb
Ein Unterschied zwischen Vergabe- und Kartellrecht
Diese Rechtsgebiete haben zumindest zwei Gemeinsamkeiten: Sie sind nicht gerade unkompliziert, und sie sind bei den Betroffenen nicht wahnsinnig beliebt.
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Betrieb
Woher kommt Vergaberecht?
Auf die Frage, woher Vergaberecht kommt, antworten die meisten Leute, die damit beruflich zu tun haben, "aus der Hölle" oder "von der EU". Leute, die nichts damit zu tun haben, antworten: "Was ist das: Vergaberecht?"
