PV Austria: Nachbesserungen beim EIWG sind nötig

In einer Aussendung reagierte der Verband noch am Freitag auf den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Klimaschutz. Dort heißt es: Der Bundesverband Photovoltaic Austria (PV Austria) zeigt sich erfreut über den nun vorliegenden Entwurf des neuen E-Wirtschaftsgesetzes (ElWG), das heute nach langem Warten in Begutachtung gegangen ist. "Mit der Modernisierung des E-Wirtschaftsgesetzes wird eine nachdrückliche Forderung von uns als Verband endlich erfüllt. Wir sehen den vorliegenden ElWG-Entwurf als wichtige Basis für die Photovoltaik-Branche und den weiteren PV-Ausbau", sagt dazu Vera Immitzer, Geschäftsführerin von PV Austria. Man müsse allerdings den Entwurf gemeinsam mit der Branche genau unter die Lupe nehmen – so die Expertin. Immitzer betont: „Wir als Verband werden den Entwurf in enger Zusammenarbeit mit Vertreter*innen der Branche analysieren und darauf aufbauend Stellung beziehen. Die Zeit der Begutachtung ist entscheidend, um wertvolle Rückmeldungen aus der Praxis zu sammeln und konstruktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen!“

Inhaltlich berücksichtige der Gesetzesentwurf laut PV Austria viele wichtige Anliegen der Branche. Dazu zählen Regelungen für flexible Anschlusskonzepte, Transparenz über verfügbare Netzkapazitäten und die verbindlich umzusetzenden Verteilernetzausbaupläne. Trotz erfolgreicher Einbindung vieler wichtiger Punkte "bestehe aber noch Raum zur Optimierung, um eine langfristige Grundlage für die Stromnetzwende und damit den kräftigen Ausbau der Photovoltaik im kommenden Jahrzehnt zu schaffen". Dies betreffe insbesondere den gesetzlichen Rahmen rund um den flexiblen Netzzugang. Vera Immitzer: "Das Klimaschutzministerium hat gute Arbeit geleistet, alle Akteure haben viel Arbeit in den Entwurf gesteckt, um eine zukunftsweisende Gesetzgebung zu ermöglichen".

Eines der größten Bedenken ist, dass der "gelungene Entwurf" im Zuge der Begutachtung verwässert werden könnte. Schließlich ist für den Beschluss im Parlament eine Zwei-Dritte-Mehrheit nötig. Wichtig ist dem Verband zudem ein zeitnahes Inkrafttreten noch vor dem Sommer. "Nur so können wir größere Photovoltaikprojekte im Jahr 2024 ermöglichen und den Ausbau von PV in Österreich vorantreiben. Und das ist dringend notwendig, um die Energiewende zu schaffen!", erklärt dazu Vera Immitzer.