Paroli bieten - auch ohne Anwalt

Das Aluminium-Fenster-Institut (AFI) hat gemeinsaem mit der Arbeitsgemeinschaft der Hersteller von Metall-Fenstern/Türen/Tore/Fassaden (AMFT) eine Online-Suchmaschine entwickelt, die das Wissen rund um AVBs stärkt und die Branche auf dieses Thema sensibilisieren soll. In der Praxis wähnen sich die Auftraggeberfirmen (nicht nur) in der Baubranche gegenüber den Subunternehmen oft am längeren Ast – und wollen in der Regel immer ihre eigenen AVB durchsetzen. „Unfaire Vertragsbedingungen – wie sie leider allzu häufig in der österreichischen Praxis vorkommen – können aber zahlreiche rechtliche und wirtschaftliche Risken bergen, wie zum Beispiel überzogene Vertragsstrafen oder nicht kalkulierbare Leistungsanforderungen“, warnt der Wiener Anwalt Matthias Öhler. An die Auftragnehmer soll daher via Paroli (bau-)rechtliches Fachwissen vermittelt werden, damit sie AVB besser verstehen würden, sich für das eigene Recht stark machen können. Auf diese Weise könne in der österreichischen Bauwirtschaft ein fairer Wettbewerb ermöglicht werden. Ein Hauptziel von Paroli ist also, für das Verständnis der wirtschaftlichen Relevanz und Wichtigkeit von Vertragsbestimmungen in Bauverträgen zu sensibilisieren. Im Zweifelsfall sollten die AVB von den zuliefernden Baufirmen nicht einfach hingenommen werden (müssen). Das „Online-Tool für faire AVB“ soll sowohl Nicht-Juristen (Kalkulanten, Verkäufern, Technikern, Projektleitern, Controllern usw.) wie auch Rechtskundigen (Geschäftsführern und Mitarbeitern in Rechtsabteilungen) als Werkzeug dienen, Ausführungen in AVB besser zu verstehen, und auch die Tragweite der AVB in Werkverträgen einfacher zu erkennen.

Paroli wurde in Zusammenarbeit mit der Anwaltskanzlei Schramm Öhler Rechtsanwälte entwickelt. Bis Ende Mai können bzw. sollen Mitglieder der AMFT und des AFI das Tool kostenfrei nutzen und ihr Feedback geben. Ab Juni wird sich dieses Tool dann für die gesamte Metallbau-Branche öffnen, wobei AFI- und AMFT-Partner eine Abolizenz um 30 Euro pro Monat erwerben können. Der Lizenzpreis für andere Betriebe wird noch im Mai 2021 festgelegt. Da Paroli auf allgemeines Baurecht aufbaut, ist es für alle am Bau beschäftigten Gewerke anwendbar.

Solange nur ein kleiner Teil der Branche weiß, wie man Tücken, versteckte Risiken und sittenwidrige Formulierungen erkennt und wie faire Verträge ausgehandelt werden, wird ein Ungleichgewicht zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern bestehen bleiben. Mit der Entwicklung von Paroli wollen AFI und AMFT dem gemeinsam entgegenwirken und den Firmen das Wissen und die Möglichkeit zur Verfügung stellen, selbst zu beurteilen, ob sie einer Klausel zustimmen oder sie mit dem Vertragspartner neu verhandeln – und zwar auf Augenhöhe. (dd)

www.amft.at